Föderationsrat

1 Präsidium

Das Präsidium besteht aus dem Ratspräsidenten sowie allen seinen Stellvertretern. Sie sind für die Ratsleitung zuständig und fungieren auch als Sitzungsleiter auf den Ratssitzungen.

• Ratspräsident: Liamel Adaraen
• 1. Stellvertreter: Shamandalie Vaquas
• 5 weitere Stellvertreter

Ist die Behandlung oder der Geschäftsgang bestimmter Angelegenheiten strittig, so werden die Streitfragen in den Sitzungen des Präsidiums geklärt.

2 Mitglieder

Der Föderationsrat besteht momentan aus 315 Mitgliedern, wobei jede Mitgliedswelt zwei Vertreter in den Rat entsendet. Das 315. Mitglied ist der Föderationspräsident selbst.

2.1 Entsendung

Jede (volle) Mitgliedswelt der Föderation hat das Recht zwei Abgeordnete in den Föderationsrat zu entsenden. Die Modalitäten zur Auswahl der Abgeordneten werden durch jede Welt individuell geregelt, sodass diese von einer freien Wahl bis zur direkten Ernennung durch das Oberhaupt reichen können. Ebenso darf die Amtsdauer durch die Mitgliedswelt festgelegt werden wodurch der Föderationsrat einer ständigen Mitgliederfluktuation unterliegt. Diese Freiheit wird durch die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Spezies als Notwendig befunden; Versuche einer stärkeren Regulierung sind bisher gescheitert.

2.2 Mitgliederliste

3 Fraktionen

Im Rat existieren momentan 7 Fraktionen in denen die Mehrheit der Abgeordneten organisiert ist. Lediglich ein kleiner Teil gehört keiner Fraktion an. Fraktionen haben im Rat besondere Rechte und Möglichkeiten.

Eine Fraktion muss aus mindestens 20 Abgeordneten von wenigstens 15 Mitgliedswelten bestehen. Die Mitglieder müssen dabei etwa die selbe politische Weltanschauung und Ziele vertreten. Steht dies im Zweifel ist eine Anerkennung durch den Rat nötig. Auflösung (durch die Mitglieder) und Bildung einer Fraktion ist jederzeit möglich. Die Bildung und Auflösung muss dem Ratspräsidenten mitgeteilt werden.

3.1 Allianz für Freiheit und Fortschritt

Die Allianz für Freiheit und Fortschritt (AFF) ist eine liberale Fraktion im Föderationsrat, welche auch progressive Positionen vertritt. Erstmals zustande gekommen 2316 ist sie seit 2325 eine der jüngeren traditionellen Fraktionen im Föderationsrat. Auffällig ist, dass kein Wirtschaftsliberalismus betrieben wird und die Forschung im Zentrum der Bemühungen steht. Die Diversität der Wirtschaftssysteme der einzelnen Mitglieder wird respektiert, solange dadurch nicht der Handel unverhältnismäßig beeinträchtigt wird. Generell wird eine Politik der Freiheit, aber auch der Verantwortung des Einzelnen angestrebt. In der Sternenflotte wird eine Stärkung der Forschung dadurch angestrebt, dass die Besetzung hoher Positionen durch Offiziere mit Forscherkarriere gefördert wird.

3.2 Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit

Das neu gegründete Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit (BVG) ist eine progressive Fraktion im Föderationsrat. Die meisten Fraktionsmitglieder waren ehemals in der Allianz für Freiheit und Fortschritt, meinten jedoch, dass die Fraktion den Fortschritt nur im Namen trägt und nicht selbst vertritt. Die Fraktion steht für eine ausgeglichene (insbesondere Außen-)Politik und einen vernünftigen, aber nicht erzwungenen Fortschritt des Fortschritts Willens.

3.3 Entente für Beständigkeit und Einheit

Die Entente für Beständigkeit und Einheit (EBE) ist eine konservative Fraktion im Föderationsrat, die erstmals 2247 inmitten der 22. Wahlperiode entstand, als 12 Mitglieder die damals bestehende konservative Fraktion "Entente für Beständigkeit" aufgrund eines Disputs über die Aufarbeitung des Massakers von Tarsus IV im Vorjahr verließen. Die EBE steht für den Föderalismus in der Föderation - insofern ist der Begriff der Einheit etwas verwirrend - und stemmt sich somit gegen Versuche einer zunehmenden zentralisierten Verwaltung. Ein weiterer wichtiger Punkt für die Fraktion ist die Bewahrung der Kulturen der einzelnen Spezies inklusive deren Traditionen und traditionellen Rollenbildern. Zudem ist eine Vermischung der Spezies verpöhnt, wird jedoch von den Fraktionsmitgliedern oftmals nicht offiziell bestätigt.

3.4 Föderalistische Fraktion

Die Föderalistische Fraktion (FF), auch nur Föderalisten genannt, ist eine konservative Fraktion im Föderationsrat. Sie entstand bereits 2187 mit dem Ziel die dominante Position der vier Gründungsmitglieder der Föderation zu egalisieren und neue Mitglieder mehr zu emanzipieren. Mit dem Größerwerden der Föderation zerbrach sie aber schließlich Mitte des 23. Jahrhunderts. Mitte des 24. Jahrhunderts wurde der Name durch eine Gruppierung konservativer Politiker im Rat wieder aufgegriffen, um einen Bezug zur Anfangszeit der Föderation herzustellen und eine Tradition zu implizieren - die politischen Ziele haben allerdings kaum etwas miteinander zu tun.

So steht die FF für eine Zentralisierung der Gewalten und der Abtretung vieler Kompetenzen der Mitglieder an die Föderationsregierung, wodurch der Name gar irreführend ist. Ebenso herrscht der Gedanke einer "universellen Föderationskultur", welcher sich die Mitgliedswelten anpassen müssen - ein Thema, welches allerdings aus taktischen Gründen oft etwas zurückgestellt wird. Wirtschaftlich stehen sie für einen Fixierung auf den Binnenhandel und starke Regularien sowie Schutzzölle für den Außenhandel, überhaupt sind die außenpolitischen Positionen stark protektionistisch geprägt.

3.5 Liga für eine gerechte Zukunft

Die Liga für eine gerechte Zukunft (LGZ) ist eine linksprogressive Fraktion im Föderationsrat. Sie hat sich nach dem Dominionkrieg gegründet und bildet den extremen progressiven Rand im Föderationsrat. Sie steht für eine Umverteilungspolitik um auf allen Mitgliedswelten der Föderation möglichst schnell gleichen Wohlstand schaffen zu können. Diesem Ziel stehen z.B. einige liberale/kapitalistische Witschaftssysteme einiger Mitgliedswelten entgegen, ebenso zu freie Handlungsmöglichkeiten. Kulturelle Unterschiede werden soweit akzeptiert, alsdass sie dem großen Ziel nicht im Weg stehen.

3.6 Union für Recht und Ordnung

Die Union für Recht und Ordnung (URO) ist eine royalistische Fraktion im Föderationsrat, die sich erstmalig 2266 als Reaktion auf eine romulanische Attacke auf Föderationsbasen konstituierte. Die URO tritt seit dieser Zeit für eine stärkere Militarisierung der Föderation ein, die sie von Feinden umzingelt sieht. Die Annäherung an die Klingonen wurde von der royalistischen Fraktion kritisch betrachtet und viele Abgeordnete, die sich der URO verbunden fühlen, bewerten diese Annäherungen auch heute noch als Fehler.

Gesellschaftspolitisch steht sie für eine Bewahrung der Traditionen der einzelnen Mitgliedsvölker - von der liberalen Presse oft als Planetarismus bezeichnet - und plädiert für den Erhalt des kulturellen Föderalismus. Ganz anders äußert es sich bei der Außen-, Innen- und Rechtspolitik. Die Union verfolgt auf diesen Gebieten eine Null-Toleranz-Politk und befürwortet eine stärkere Zentralisierung. Besonders tritt dies durch eine im Programm enthaltene Forderung nach einer parlamentarischen Monarchie hervor.

Die Abgeordneten der URO, meist als Protestabgeordnete verstanden, fallen immer wieder durch die Verstrickung in Skandale und verbale Entgleisungen auf. In den Medien werden Abgeordnete der URO oftmals als UROlogen bezeichnet.

3.7 Vereinigte Liberale

Die Vereinigten Liberalen (VL) sind das traditionelle Sammelbecken für liberale Abgeordnete. Sie entstand 2205 durch den Zusammenschluss der beiden Fraktionen der Liberalen Allianz und der Neuen Liberalen, welche sich einige Jahre zuvor abgespalten hatten. Auch, wenn dies nun zwei Jahrhunderte zurückliegt, zählen sich viele der Abgeordneten immer noch einer der beiden Gruppen zu. Nach der Abspaltung einiger Abgeordneter in die Allianz für Freiheit und Fortschritt gab es eine Diskussion, ob der Name Vereinigte Liberale noch treffend sei, nicht zuletzt aus Traditionsgründen, aber auch, weil die AFF nicht mehr uneingeschränkt liberale Politik betrieb, entschied man sich dennoch den Namen zu behalten.

4 Ausschüsse

5 Geschäftsordnung

Der Föderationsrat gibt sich für jede Amtsperiode eine Geschäftsordnung, welche durch Beschluss geändert werden kann.

5.1 Auszüge aus der Geschäftsordnung des 57. Föderationsrats

5.1.1 § 2 Ratspräsident, Vizeratspräsidenten

(1) "Der Föderationsrat wählt in geheimer Wahl in besonderen Wahlhandlungen den Ratspräsidenten und bis zu 5 Vizeratspräsidenten als seine Stellvertreter für die Dauer der Wahlperiode. Der Ratspräsident und seine Stellvertreter bilden das Präsidium. "

5.1.2 § 17 Sitzungen:

"Der Föderationsrat soll vom Ratspräsidenten mindestens einmal im Kalendermonat (Erd-Standardzeit) einberufen werden. Er muss ihn einberufen, wenn es ein Drittel der Abgeordneten verlangt."

5.1.3 § 32 Tellaritisches Tripel:

"Unbeachtet der Rednerliste ist es einem Abgeordneten möglich, 5 Minuten lang mit zwei weiteren Abgeordneten zu argumentieren. Dieses Recht kann ein Abgeordneter pro Sitzung nur einmal wahrnehmen."

5.1.4 § 33 Rededauer:

"Gestaltung und Dauer der Aussprache über einen Verhandlungsgegenstand werden auf Vorschlag des Präsidiums vom Föderationsrat festgelegt. Kommt es im Präsidium nicht zu einer solchen Vereinbarung oder beschließt der Föderationsrat nichts anderes, darf der einzelne Redner in der Aussprache nicht länger als 10 Minuten sprechen."

5.1.5 Abstimmungen

Entschlussfindungen (zwischen Wahlen und Abstimmungen wird im folgenden kein Unterschied gemacht) finden, sofern nicht konkret anders geregelt, mit einfacher Mehrheit der Anwesenden statt, es wird offen abgestimmt und das Endergebnis festgehalten. Jede Welt besitzt eine Stimme, die durch beide Vertreter geschlossen abgegeben werden muss. Können sich beide Vertreter nicht einigen zählt dies als eine Enthaltung. Ist ein Vertreter nicht anwesend kann der andere die Stimme allerdings alleine abgeben. Bei allen Abstimmungen, die Ratsinterna und Sitzungsabläufe betreffen, hat jeder Abgeordnete eine Stimme, die er nach freiem Gewissen vergeben kann. Es können Anträge zum Abstimmungsverfahren (z.B. namentliche Abstimmung oder geheime Abstimmung) gestellt werden, welche, sofern kein Widerspruch erfolgt, automatisch angenommen sind. Bei Widerspruch erhält der Antragsteller und der Widersprechende eine kurze Gelegenheit sich dazu zu äußern; unmittelbar danach wird (offen und mit einfacher Mehrheit der Anwesenden) über den Antrag abgestimmt - hier sind Anträge zum Abstimmungsverfahren nicht zulässig. Dies gilt ebenso für andere Geschäftsordnungsanträge. Liegen zu einer Beschlussvorlage Änderungsanträge vor, so werden diese vor dem Hauptantrag abgestimmt; über den weitestgehenden Änderungsantrag wird zuerst abgestimmt. Findet ein Änderungsantrag, der den Hauptantrag komplett ersetzt ("Gegenantrag") die erforderliche Mehrheit, so entfällt die Abstimmung über den Hauptantrag. Der Vorsitzende gibt die Reihenfolge der Abstimmung mit der Tagesordnung oder spätestens vor der Abstimmung des ersten Änderungsantrages bekannt. Ist die Reihenfolge der Abstimmung strittig, entscheidet das Präsidium über die Reihenfolge.

5.1.6 Fraktionen

Eine Fraktion darf sich bilden, wenn sich wenigstens 20 Abgeordnete von wenigstens 15 Mitgliedswelten sich dazu zusammentun. Dies muss dem Ratspräsidenten mitgeteilt werden. Die Mitglieder müssen dabei etwa die selbe politische Weltanschauung und Ziele vertreten. Steht dies im Zweifel ist eine Anerkennung durch den Rat nötig. Auflösung (durch die Mitglieder) und Bildung einer Fraktion ist jederzeit möglich. Die Mitteilungspflicht an den Ratspräsidenten bzgl. Ein- bzw. Austritte oder Wechsel ist in § 53 der Geschäftsordnung festgeschrieben.

5.1.7 Gesetzgebungsverfahren

Beschlussvorlagen mit Gesetzesrang dürfen nur abgestimmt werden, wenn zu dieser während der Sitzung selbst kein Änderungsantrag gestellt wird oder eine Antragsänderung stattfindet, andernfalls muss die Abstimmung (sowie die Abstimmung über den Änderungsantrag) vertagt werden. Alle bereits vorliegenden Änderungsanträge können jedoch abgestimmt werden. Erfolgt die 3. Lesung, so können während der Sitzung keine Änderungsanträge mehr gestellt werden noch ein Antrag geändert werden, sofern das Plenum zuvor keine weitere Vertagung beschließt. Das Plenum kann in der 1. Lesung mit einer 2/3-Mehrheit eine Schnelle Behandlung beschließen, womit bereits die 2. Lesung den Kriterien der 3. Lesung unterliegt. Vorlagenänderungen und Änderungsantragsänderungen gelten in diesem Sinne als Änderungsanträge.

5.1.8 Tagesordnung

Verbindliche Tagesordnungspunkte bei Ausschusssitzungen:

1. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit [ist Beschlussfähig, wenn wenigstens zwei Spieler anwesend sind ;)]
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Ernennung eines Protokollführers

5.1.9 Vorlagen

Das Einbringen von Beschlussvorlagen, Gesetzesentwürfe, etc. (selbstständigen Vorlagen) bedarf die Unterzeichnung einer Fraktion des Föderationsrats, oder der Abgeordneten von 3 vom 100 der Mitgliedswelten, oder 5 vom 100 der Ratsabgeordneten. Der Föderationspräsident und sein Kabinett sind ebenso dazu berechtigt.