Sitzungsprotokolle des Föderationsrates
- 57. Wahlperiode (2385-2389) -
Sitzungsprotokolle des Föderationsrates
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T'Lara -
7. September 2009 um 23:02
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Beginn: 20:16 Uhr
Ende: 22:26 Uhr
(Sitzungsunterbrechung von 21:54 Uhr bis 22:04 Uhr)Sitzungsleitung: Föderationspräsidentin Helene Jefferies (bis TOP 3), Föderationsratspräsidentin T'Lara (ab TOP 4)
Anwesend
304 der 311 Ratsmitglieder, darunter:
Akeen (Andor)
Arjin Caan (Trill)
Det Villan (Betazed)
Helene Jefferies
Norem Akam (Bajor)
Shamandalie Vaquez (Alpha Centauri)
T'Lara (Vulkan)Entschuldigt
7 der 311 RatsmitgliederSitzungsverlauf
TOP 1: Eröffnung der Sitzung durch Föderationspräsidentin Jefferies sowie Verpflichtung der Ratsmitglieder die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten
Föderationspräsidentin Helene Jefferies eröffnete Sitzung, stellte die Beschlussfähigkeit fest und verpflichtete die Ratsmitglieder.TOP 2: Geschäftsordnung des Föderationsrates
Drucksachen: LVII/1, LVII/3Det Villan (Betazed) beantragte die Verlängerung des Tellaritischen Tripels auf 10 Minuten.
Abstimmungsergebnis: abgelehnt (130 Ja-Stimmen, 174 Nein-Stimmen)Akeen (Andor) beantragte als Kompromiss die Verlängerung des Tellaritischen Tripels auf 5 Minuten.
Abstimmungsergebnis: bestätigt (217 Ja-Stimmen, 87 Nein-Stimmen)Es folgte die Abstimmung über den ersten Punkt des Änderungsantrags von James Trimborn (FR-Drs. LVII/3) bezüglich der nötigen Mehrheit für die Wahl des Ratspräsidenten.
Abstimmungsergebnis: abgelehnt (43 Ja-Stimmen, 217 Nein-Stimmen, 43 Enthaltungen)Sodann erfolgte die Abstimmung über den zweiten Punkt des Änderungsantrags bezüglich der Einberufung des Föderationsrates.
Abstimmungsergebnis: abgelehnt (87 Ja-Stimmen, 87 Nein-Stimmen, 130 Enthaltungen)Zum Schluss erfolgte die Gesamtabstimmung über die Weitergeltung des Geschäftsordnungsrechts.
Abstimmungsergebnis: bestätigt (261 Ja-Stimmen, 43 Nein-Stimmen)TOP 3: Wahl des Föderationsratspräsidenten und dessen Stellvertretern
Drucksachen: LVII/2, LVII/4Während der Sitzung wurde neben T'Lara und Det Villan zusätzlich Akeen vorgeschlagen. Xonak von Vulkan widersprach der offenen Wahl, sodass geheime Wahl stattfand.
Wahlergebnis des 1. Wahlgangs:
T'Lara: 130 Stimmen
Akeen: 130 Stimmen
Det Villan: 43 Stimmen
1 ungültige StimmeDaraufhin erfolgte Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen im 1. Wahlgang.
Wahlergebnis des 2. Wahlgangs:
T'Lara: 217 Stimmen
Akeen: 87 StimmenSomit war T'Lara zum Föderationsratspräsidenten gewählt. Es folgte die Wahl der Vizepräsidenten. Vorgeschlagen wurden Akeen, Norem Akam, Det Villan und Shamandalie Vaquas.
Wahl des 1. Vizepräsidenten, 1. Wahlgang:
Akeen: 87 Stimmen
Norem Akam: 87 Stimmen
Det Villan: 43 Stimmen
Shamandalie Vaquas: 43 Stimmen
44 EnthaltungenWahl des 1. Vizepräsidenten, Stichwahl:
Akeen: 130 Stmmen
Norem Akam: 130 Stimmen
44 EnthaltungenWahl des 1. Vizepräsidenten, Losentscheid:
Das Los wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Xonak von Vulkan, gezogen. Norem Akam wurde durch Losentscheid zum 1. Vizepräsidenten gewählt.Wahl des 2. Vizepräsidenten, 1. Wahlgang:
Akeen: 130 Stimmen
Det Villan: 0 Stimmen
Shamandalie Vaquas: 130 Stimmen
44 EnthaltungenWahl des 2. Vizepräsidenten, Stichwahl:
Akeen: 130 Stimmen
Shamandalie Vaquas: 130 Stimmen
44 EnthaltungenWahl des 2. Vizepräsidenten, Losentscheid:
Das Los wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Xonak von Vulkan, gezogen. Shamandalie Vaquas wurde durch Losentscheid zum 2. Vizepräsidenten gewählt.Wahl des 3. Vizepräsidenten, 1. Wahlgang:
Akeen: 174 Stimmen
Det Villan: 43 Stimmen
87 Enthaltungen
Damit wurde Akeen zum 3. Vizepräsidenten gewählt.Wahl des 4. Vizepräsidenten, 1. Wahlgang:
Det Villan: 130 Ja-Stimmen, 87 Nein-Stimmen, 87 Enthaltung
Damit wurde Det Villan zum 4. Vizepräsidenten gewählt.TOP 4: Wahl der Ausschussmitglieder
Nach der von Akeen beantragten 10-minütigen Auszeit werden die Ausschusswahlen vorgenommen.Als Mitglieder wurden gewählt (Stellvertreter kursiv dargestellt):
- Ausschusses für Ratsangelegenheiten: Arjin Caan, Det Villan, T'Lara, [...]
- Auswärtiger Ausschuss: Akeen, Arjin Caan, Det Villan, T'Lara, [...]
- Verteidigungsausschuss: Akeen, Det Villan, Norem Akam, Shamandalie Vaquas, [...]
- Innenausschuss: Akeen, Det Villan, Shamandalie Vaquas, [...]
- Haushaltsausschuss: Norem Akam, T'Lara, [...]
- Kulturausschuss: Arjin Caan, Det Villan, [...]
- [...]
Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Fertigung des Sitzungsprotokolls
Das Sitzungsprotokoll wurde von T'Lara verfasst. -
Beginn: 20:12 Uhr
Ende: 22:07 Uhr
(Sitzungsunterbrechung von 21:07 Uhr bis 21:26 Uhr)
Sitzungsleitung: Ratspräsidentin T'LaraAnwesend:
196 der 311 Ratsmitglieder, darunter:
Akeen (Andor)
Det Villan (Betazed)
Norem Akam (Bajor)
Shamandalie Vaquez (Alpha Centauri)
T'Lara (Vulkan)Entschuldigt:
111 der 311 RatsmitgliederSitzungsverlauf:
TOP 1: Eröffnung der Sitzung durch Ratspräsidentin T'Lara
Ratspräsidentin T'Lara eröffnete Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
Ratspräsidentin T'Lara befragte die Abgeordneten nach Änderungswünschen oder Einwänden. Die Abgeordneten stimmten diesen Punkt jedoch vorbehaltlos zu, so das die Tagesordnung genehmigt wurde.TOP 3: Ernennung des Protokollführers
Norem Akam von Bajor erklärte sich bereit, das Protokoll der 2.Sitzung des Föderationsrates zu schreiben.TOP 4: Weiterer Umgang mit der Raghdorproblematik
In einer Teils hektischen und mitunter mit polemischen Mitteln geführten Debatte, über den weiteren Umgang mit den Raghdor, wurde schnell klar, das vor allem die royalistischen Abgeordneten nicht von ihrer harten Linie gegenüber dieser Spezies abzuweichen gewillt waren. Nach dem Austausch, von im Grunde den gleichen Argumenten, welche man zu diesem Thema schon in den einzelnen Unterausschüssen vernommen hatte, trat der Abgeordnete Akeen von Andoria an das Rednerpult und präsentierte den Anwesenden einen Bericht des Sternenflottengeheimdienst, welcher besagte, das Fraktion 2 der Raghdor erst kürzlich damit begonnen hattte, Informationen über Planeten zu erwerben, die für sie für einer Besiedlung in Frage kämen.
Direkt nach dieser Präsentation entstand Unruhe im Saal, da eine Vielzahl von Abgeordneten, allen voran die Ratspräsidentin, nicht glauben konnte, das diese, ihrer Meinung nach vertraulichen Daten, für eine öffentliche Sitzung des Rates freigegeben worden waren. Trotz der Beteuerungen des Abgeordneten Akeen, das dem so wäre, unterbrach T'Lara die Sitzung, um diesen Sachverhalt direkt mit dem Geheimdienst klären zu können.
Wenig später stellte sich dann tatsächlich heraus, das diese Daten vertraulich gewesen waren, woraufhin Akeen einen Ordnungsruf erhielt und der Abgeordnete Norem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses forderte, um zu klären, wie der Vertreter von Andoria an diese vertraulichen Unterlagen kam, wer beim Geheimdienst ihm dabei half und welchen Zweck er damit verfolgte, diese Daten in einer öffentlichen Sitzung zu offenbaren. Dieser Antrag wurde von der Abgeordneten Vaquez von Alpha Centauri unterstützt, welche ferner forderte, alle Entscheidungen zu diesen Themen zu vertagen.
Beide Anträge wurden angenommen und die Entscheidung damit in die nächste Sitzung vertagt.Abstimmungsverhalten:
1. Antrag über Einrichtung eines Untersuchungsausschusses
118 Abgeordnete stimmten mit JA, unter anderem: Shamandalie Vaquez , Norem Akam, T'Lara.
78 Abgeordnete stimmten mit NEIN, unter anderem: Det Villan, Akeen.2. Geschäftsordnungsantrag, über Vertragung der Entscheidung
117 Abgeordnete stimmten mit JA, unter anderem: Shamandalie Vaquez , Norem Akam, T'Lara.
79 Abgeordnete stimmten mit NEIN, unter anderem: Det Villan, Akeen.Das Protokoll wurde von Norem Akam verfasst.
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